Bellach braucht dringend neue Schulräume

Die Gemeindeversammlung genehmigt das beinahe ausgeglichene Budget 2021. Schon auf nächsten Sommer werden mehr Klassen geführt aufgrund der steigenden Schülerzahlen. Schulraum muss her.

Der Bellacher Gemeindepräsident Fritz Lehmann durfte am Mittwochabend trotz Maskenpflicht im Turbensaal die stattliche Zahl von 66 Stimmberechtigten zur Gemeindeversammlung begrüssen. Bei mehreren Traktanden gab es angeregte Diskussionen – und am Ende grosse Zustimmung für alle Anträge des Gemeinderates.

Weil das Dorf wächst und es deutlich mehr kleine Kinder hat, braucht es dringend mehr Schulräume. Bereits im Sommer werde es zwei zusätzliche Klassen geben, ein Jahr später auch noch eine dritte. Bauverwalter Jürg Vifian stellte die Idee vor, einen Neubau in modularer Holzbauweise neben dem bestehenden Pavillon beim Schulhaus II zu erstellen. «Wie der Neubau genau aussehen wird, ist noch nicht klar, weil wir uns die Option einer Erweiterung offenhalten wollen, falls wir in Zukunft den alten Pavillon ersetzen müssen», sagte Vifian.

Aus dem Plenum kam die Schelte, die Gemeinde habe die Planung verschlafen. «Wir haben tatsächlich nicht damit gerechnet, dass so viele Familien mit kleinen Kindern in die neue Überbauung im Mühlacker ziehen würden», sagte dazu der Gemeindepräsident.

Weniger Auslastung im Kinderhaus Momo

Für den Kindergarten Grederhof wurden vor einem Jahr 1,2 Millionen Franken zurückgestellt. Nun werde dieser aber nicht neu gebaut, sondern für rund 250'000 Franken renoviert, weil in diesem Quartier in den nächsten Jahren kein Zuwachs zu erwarten sei, erklärte der Bauverwalter den Strategiewechsel. Dort werde also rund eine Million frei, und es brauche eigentlich nur eine Million Franken «neues» Geld. Da es sich aber um ein neues Projekt handle, brauche es die Zustimmung der Versammlung über den ganzen Baukredit von 2 Millionen Franken. Dieser wurde einstimmig genehmigt.

Zu reden gab auch das Kinderhaus Momo, das bisher mit 115'000 Franken jährlich unterstützt wurde. Nun sei ein Beitragsgesuch über 150'000 Franken eingetroffen. Wegen der Coronakrise sei die Auslastung zurückgegangen, was ein Loch in die Kasse gerissen habe. Der Antrag des Gemeinderates, den Beitrag vorübergehend auf 125'000 Franken zu erhöhen, wurde bei einer Enthaltung ohne Gegenstimmen genehmigt.

Eine «rote Null» im neuen Budget

«Es war noch nie so schwierig, ein Budget aufzustellen», begann Finanzverwalter Dieter Schneider seine Ausführungen. Die Auswirkungen der Coronakrise und der Einbussen wegen der Unternehmenssteuerreform seien nur als Schätzungen vorauszusagen. Trotzdem ist es gelungen, bei einem Gesamtertrag von rund 23 Millionen Franken eine «rote Null» zu budgetieren. Das Minus von 24'000 Franken ist marginal. Obwohl Bellach in den letzten Jahren einiges an Schulden abbauen konnte, empfahl der Finanzverwalter, den Steuersatz bei 125 Prozent zu belassen. «Die Unsicherheit ist gross, deshalb sollten wir nichts riskieren.»

Verschiedene Budgetposten gaben zu Diskussionen Anlass und Peter Henzi stellte den Antrag, die für die Bushaltestelle beim Endhalt Breitenfeld eingesetzten 365'000 Franken aus dem Budget zu streichen. «Diese Massnahme ist total überflüssig. Wir müssen sparen», sagte Henzi. «Der Bus fährt seit 2008 ins Breitenfeld, wo es nur eine Wendemöglichkeit über ein privates Grundstück gibt. Zudem sind wir gesetzlich verpflichtet, diese Haltestelle behindertengerecht auszubauen.» Der Antrag wurde mit 14 gegen 48 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt und die Endhaltestelle darf gebaut werden. Danach wurde das Budget exakt so, wie vom Gemeinderat überwiesen, einstimmig genehmigt.

Quelle: az Solothurner Zeitung
Datum: 03.12.2020, 19:22 Uhr

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