Solothurner Gerichte schalten auf den Krisenmodus

Wegen der Corona-Krise hat sich die Liste der durchgeführten Gerichtsverhandlungen in den letzten Tagen drastisch gelichtet.

Das Amtsgericht Dorneck-Thierstein – eine Region, die als Epizentrum der Cororna-Krise gilt – hat bereits alle öffentlichen Zivil- und Strafprozesse abgesagt. Doch auch an den anderen Gerichten ist nichts mehr, wie es war. «Im Gerichtsgebäude gehen viele Personen ein und aus, die im Falle einer Ansteckung mit dem Corona-Virus ein erhöhtes Gesundheitsrisiko tragen. Diese Menschen wollen wir nicht gefährden», hatte Richter Yves Derendinger am Montag gesagt. Mittlerweile steht tatsächlich beim Amtsgericht Solothurn-Lebern nur noch ein einziger Strafprozess auf der aktuellen Liste, alle anderen wurden abgesagt.

Richterämter einigen sich auf einheitliche Praxis

Die für den ganzen Kanton zuständige Gerichtsverwaltungskommission hat ebenfalls schon letzten Montag vorgegeben, dass die Verfahrensleitung vor jeder Gerichtsverhandlung das Risiko einschätzen soll und im Einzelfall entscheidet, ob eine Verhandlung durchgeführt werden kann oder nicht.

Inzwischen haben sich die fünf Richterämter des Kantons untereinander abgesprochen und sich auf ein einheitliches Vorgehen geeinigt. «Bis am 19. April werden alle Verhandlungen verschoben, die nicht wirklich dringlich sind», bestätigt dies Pascal Haussener, der kurzfristig die Stellvertretung für den erkrankten Gerichtsverwalter Heinrich Tännler übernommen hat. Es sei nur ein heftiger Schnupfen mit
Fieber, nicht der neue Corona-Virus, gab Tännler auf Anfrage Entwarnung.

Als dringlich bezeichnet Haussener zum Beispiel Fälle, bei denen es um Sicherheitshaft für potenziell gefährlichen Straftäter geht oder wenn das Kindswohl auf dem Spiel steht. Auch superprovisorische Verfügungen müssten gefällt werden können. Und dringlich sei manchmal sehr persönlich: «Auch eine Scheidungsverhandlung wird vom Zivilgericht durchgeführt, weil eine der Parteien bereits in wenigen Tagen wieder heiraten will.»

Dank grossem Saal zieht das Obergericht (mehrheitlich) durch

Einzig der Verhandlungskalender des Solothurner Obergerichts wurde noch nicht total zusammengestrichen. «Dem Obergericht steht im Amthaus 1 ein sehr grosser Gerichtssaal zur Verfügung, weshalb es einfacher ist, die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände zwischen allen beteiligten Personen zu garantieren», erklärt dies Haussener. Aber auch das Obergericht verschiebe Verhandlungen, falls die Anwesenheit einer besonders gefährdeten Person nötig wäre.

Um den Kontakt mit der Bevölkerung und damit die Ansteckungsgefahr zu vermindern, wurden auch die
Öffnungszeiten der Schalter eingeschränkt. «Wir bitten, zuerst anzurufen und wenn nötig einen Schaltertermin zu vereinbaren», sagt Pascal Haussener.

Er empfiehlt, sich zuerst auf www.so.ch, der Internetseite des Kantons unter dem Link «Gerichte» zu informieren. «Die Lage kann sich jeder Zeit ändern, wir wissen nicht, wie es weitergeht. Den Gerichten wird deshalb empfohlen, Fristerstreckungsgesuche grosszügig zu gewähren. Wir hoffen nun, dass der Bund vorangeht und klare Vorgaben macht.»i

Quelle: az Solothurner Zeitung
Datum: 21.03.2020, 06:00 Uhr

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