Top 5 ist vom Tisch - jetzt fusionieren höchstens Solothurn und Zuchwil

Am Dienstag bezog die Bevölkerung von Solothurn, Biberist, Zuchwil, Derendingen und Luterbach Stellung zur Fusion. Nur zwei Gemeinden entschieden sich auf das Projekt einzutreten. Die anderen verabschiedeten sich bereits von Top5.

Die zeitgleich angesetzten Gemeindeversammlungen waren der eigentliche Härtetest für die Fusionslust aller noch am Projekt Solothurn Top 5 beteiligten Gemeinden.

Befunden wurde über das Eintreten auf den Fusionsvertrag. Abschliessend «Ja» zu einer Fusion haben weder Solothurn noch Zuchwil mit ihrem positiven Entscheid gesagt. Die definitive Entscheidung fällt erst am Sonntag, 28. Februar 2016, an der Urne.

Die Zweierfusion würde am 1. Januar 2018 in Kraft treten. Biberist, Derendingen und Luterbach dagegen haben sich für Nichteintreten entschieden. Sie sind weg vom Fenster.

Die Debatte im Landhaussaal war kaum lanciert, trudelte für die Fusionsbefürworter eine Hiobsbotschaft nach der andern herein: Derendingen weg, Biberist weg. Plötzlich Jubel: Zuchwil bleibt dabei!

Ein deutlicher Stimmungsbarometer im Saal, der sich schon bei den Voten der Eintretensgegner Roberto Conti (SVP) und Herbert Bracher (SP) abgezeichnet hatte. Letzter meinte: «Der Fusionsvertrag ist gar kein Vertrag.»

Kräftigen Applaus gabs jedoch dann für den Vorsitzenden des Industrieverbandes, Josef Maushart, der eine Lanze fürs Eintreten brach: Der Raum Solothurn sei eine führende Industrieregion in Europa und generiere einen Umsatz von 3 Milliarden Franken.

«Diesen Standort gilt es gezielt zu verbessern.» Das sei über eine Fusion und Handlungsspielraum im grösseren Rahmen möglich. Maushart räumte auch Probleme ein und betonte, wie wichtig ein tiefer Steuerfuss sei, um Spardruck zu erzeugen.

Als auch Beat Käch, an sich bekennender Fusionsgegner, für die Wichtigkeit des Eintretens plädierte, konnte Stadtpräsident Fluri getrost zur Abstimmung schreiten, war man doch offenbar gewillt, seinen Argumenten bei der Vorstellung des Fusionsvertrags zu folgen.

«50 Meter vor dem Ziel aufzugeben ist schwach», hatte Gaudenz Oetterli zuvor für Eintreten geworben – der Applaus war ähnlich tosend wie beim Abstimmungsergebnis: 357 für Eintreten, nur 80 dagegen.

Der Gemeindepräsident Stefan Hug wählte für die Gemeindeversammlung den grossen Scintilla-Saal. Gross waren seine Erwartungen in Bezug auf den Aufmarsch der Stimmberechtigten zum Fusionsgeschäft.

311 Stimmberechtigte sowie zahlreiche Gäste kamen. «Es wächst zusammen, was zusammengehört und die Region starkmacht», eröffnete Hug die Diskussion. Solothurn trete aus seinem Schatten und werde im Mittelland wahrgenommen.

Anschliessend stellte Stefan Hug in wesentlichen Punkten den Fusionsvertrag für die neue Gemeinde vor und fasste die positiven und negativen Punkte zusammen. Ueli Bucher, Mitglied des Nein-Komitees, nannte es unredlich, wenn das System der Gemeindeversammlung in der künftigen Fusionsstadt gelten soll, aber gleichzeitig dieselbe Gemeindeversammlung das Eintreten auf den Fusionsvertrag nicht ablehnen dürfe.

Ueli Bucher stellt den Antrag auf Ablehnung des Eintretens. Ihm schlossen sich Finanzleiter Mike Marti und Max Frenkel an.