Sexbetrieb als Wohnhaus genutzt? Der Gemeinderat nimmt das «Freubad» unter die Lupe

Der Gemeinderat von Recherswil hat an der ersten Sitzung im neuen Jahr die Ressortverteilung geregelt. Weiteres Traktandum der Ratssitzung war das «Freubad», welches Vergnügungsbetrieb und Sex-Dienstleistungen anbietet.

Vor Jahrzehnten als Solbad gegründet wurden Hallenbad und zugehörige Einrichtungen nach Eigentümerwechseln zum «Freubad», das als Vergnügungsbetrieb Sex-Dienstleistungen anbietet. 50 Frauen seien hier tätig und bei der Gemeinde auch gemeldet, wurde an der Gemeinderatssitzung erklärt. Ob allerdings der 2006 durch eine Verfügung des Kantons genehmigte Hotelbetrieb für Übernachtungsgäste hier überhaupt stattfindet, sei fraglich, orientierte Gemeindepräsident Hardy Jäggi.

Viel eher sei anzunehmen, dass die Sexarbeiterinnen in diesen Zimmern dauerhaft wohnen. «Der bewilligte Beherbergungsbetrieb mit Service und Gastroangeboten ist in unserem Industriegebiet an der Autobahn zwar zonenkonform, nicht aber ein Appartementhaus», so Jäggi.

«Wir wollen wissen, was los ist», war sich der Gemeinderat nach der Aussprache einig und beauftragte die Bau- und Werkkommission (BWK) zur Überprüfung der Situation. Sofern im «Freubad» tatsächlich ein Hotel mit acht Zimmern geführt werde, sollte gemäss Kantonalem Arbeits- und Wirtschaftsgesetz ein Melderegister vorhanden sein, das beispielsweise polizeiliche Nachforschungen über einen Zeitraum von drei Jahren ermöglicht.

Ressorts verteilt

An der ersten Ratssitzung 2019 fand die Konstituierung des Gemeinderates statt. Neu im Rat ist in der Legislaturperiode 2017–2021 Jan Flückiger, der den Platz von Daniel Murer übernahm. Einstimmig zum neuen Vizepräsidenten wurde auf Vorschlag der FDP Christian Erzer gewählt. Da die Gemeindeordnung die Wahl der Ressorts nach der Dauer der Zugehörigkeit zum Rat – dem sogenannten Anciennitätsprinzip – vorschreibt, ergaben sich nur zwei Wechsel.

Die Ressortzuteilung mit Stellvertretung sieht wie folgt aus: Gemeindepräsident Hardy Jäggi ist zuständig für Planung, Liegenschaften und Information. Sein Stellvertreter ist Vizegemeindepräsident Erzer als neuer Ressortleiter für Bau und Umwelt. Ihn vertritt Peter Gehrig als neuer Ressortleiter Sicherheit. Die Finanzen bleiben bei Peter Christen, als dessen Stellvertreter der Gemeindepräsident amtet. Christen wiederum nimmt die Stellvertretung für die Kultur wahr, die von Jan Flückiger, zugleich Stellvertreter Ressort Sicherheit, wahrgenommen wird. Karin Wimberger (Bildung) und Irene Rüfenacht (Soziales) vertreten sich gegenseitig. Der rätliche Sitzungsbeginn verbleibt auf 19.30 Uhr, und der Versand der Einladungen findet drei Tage vorher statt. Anträge will der Rat künftig nur in Gegenwart der verantwortlichen Ressortleitungen behandeln.

Gewerbe-Apéro

Bereits zum vierten Mal lädt die Gemeinde Gewerbetreibende und Behördenmitglieder zum Gewerbe-Apéro am 23. Januar im Gemeindehaus/Werkgebäude ein. Als Referent zu Gast sein wird Raffael Schuppisser, der als Informatik-Journalist und stellvertretender Chefredaktor dieser Zeitung zum Thema Digitalisierung und Cyberkriminalität («Was kommt auf die KMU zu?») sprechen wird. Hardy Jäggi hofft auf einen regen Erfahrungsaustausch.

Quelle: az Solothurner Zeitung
Datum: 11.01.2019, 16:52 Uhr

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